Kiesspaziergang: Jetzt müssen Spielhallen schliessen !

Veröffentlicht am 12.06.2016 in Landes-SPD

Kiezspaziergang 07. Juli 2016 17:00 Uhr

Treffpunkt: Barfusstrasse/Ecke Müllerstrasse

In Kürze werden die meisten Spielhallen in der Hauptstadt schliessen müssen. Mitte 2016 laufen die letzten Übergangsfristen des strengen Berliner  Spielhallengesetzes aus. 

Das Gesetz wurde auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen. Experten schätzen, dass in Berlin weniger als 200 Hallen übrig bleiben. 

Zur rechtsicheren Auswahl der verbleibenden Spielhallen hat das Berliner Abgeordnetenhaus gerade detaillierte Regelungen im sog. Mindestabstandgesetz beschlossen.

Dies ist in einer Presse-Erklärung der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus dargestellt.

 

Worin die Regelungen im Einzelnen bestehen und wie sie konkret umgesetzt werden, erfahren wir konkret von Daniel Buchholz, der im Abgeordnetenhaus am Spielhallengesetz mitgearbeitet hat und uns auf dem Spaziergang begleitet. Die Vorsitzende der SPD-Fraktion Mitte, Martina Matischok, wird ebenfall am Spaziergang teilnehmen.

Dies ist eine Veranstaltung, zur der Bruni Wildenhein-Lauterbach, die Abgeordnete im Wahlkreis 5 und Maja Lasic, die Kandidatin der SPD für den Wahlkreis 7 gemeinsam einladen.

 

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